Schalom allerseits!
In etwa fünfundvierzig Tagen finden in Israel Wahlen statt. Es ist das erste Mal seit langer Zeit, dass eine israelische Regierung eine vollständige Amtszeit von vier Jahren absolviert hat und nicht schon während der Legislaturperiode zerbrochen ist. Tatsächlich kann man sich kaum daran erinnern, dass eine Regierung so lange Bestand hatte. Der Hauptgrund dafür ist, dass sie die Koalitionsparteien mit großzügigen Vergünstigungen belohnt hat. Für alle schien es besser zu sein, weiterhin Teil dieser Regierung zu bleiben, als auf diese Vorteile – vor allem die finanziellen – zu verzichten.
Es waren vier Jahre, die den Staat Israel und seine regionale wie globale Stellung dramatisch verändert haben. Eines ist klar: Seit dem 7. Oktober 2023 erleben wir einen dramatischen Rückgang unseres Ansehens und unserer Stellung. Ob zu Recht oder zu Unrecht, und selbst wenn wir in den Auseinandersetzungen in dieser Region einige durchaus beeindruckende Erfolge erzielt haben – das Ergebnis fällt derzeit nicht zu unseren Gunsten aus. Der Staat Israel ist weder stärker geworden, noch hat er seine Position in auch nur einer der zahlreichen Fronten verbessert, an denen er sich behaupten musste.
Vier Jahre ohne Entscheidung
Trotz der beeindruckenden militärischen Fähigkeiten, die Israel unter Beweis gestellt hat – sei es gegenüber dem Iran, der Hisbollah im Libanon oder einem neuen Gegner in der Region, den Huthi im Jemen –, haben wir in all diesen Auseinandersetzungen unser Können eindrucksvoll demonstriert, aber keine einzige Front endgültig entschieden. Auch die Hamas, gegen die wir nun seit drei Jahren direkt kämpfen, wurde nicht beseitigt und bleibt ein Sicherheitsproblem – und man muss hinzufügen: ein erhebliches und gefährliches. Die regionale Lage, die zweifellos eine langfristige Herausforderung darstellt, ist gefährlicher und zugleich unberechenbarer geworden als früher. Wussten wir in der Vergangenheit, wer unsere Feinde sind, über welche Fähigkeiten sie verfügen und ungefähr welche Absichten sie verfolgen, so sind wir heute weniger sicher, dass wir auf alle regionalen Herausforderungen eine Antwort haben.
Sicherheit ist mehr als Militär
Das klingt vielleicht etwas pessimistisch und negativ. Deshalb muss man auf der anderen Seite die äußerst beeindruckenden militärischen Fähigkeiten hervorheben, die Israel in sehr großer geografischer Entfernung von seinem eigenen Staatsgebiet unter Beweis gestellt hat. Aber Sicherheit bemisst sich nicht allein an punktuellen militärischen Fähigkeiten. Sie hängt auch von der regionalen Stellung eines Landes ab, von seinen diplomatischen Möglichkeiten, von regionalen Bündnissen sowie von offenen und geheimen Abkommen. Abgesehen vom militärischen Bereich, in dem wir sehr stark sind, haben wir in all diesen Feldern Schwäche und mangelnde Entschlossenheit gezeigt.
Ruhe bei den alten Gegnern
Auf etwas ungewöhnliche Weise ist ausgerechnet die Lage gegenüber unseren klassischen Gegnern – Syrien, Ägypten und Jordanien – stabil und ruhig. Mit Ägypten und Jordanien haben wir stabile Friedensverträge, auch wenn alle Seiten darauf achten, dass dieser Frieden kühl und weitgehend formell bleibt. Hervorzuheben ist, dass die Regierungen beider Länder die Verträge trotz einer gegenüber Israel äußerst feindseligen öffentlichen Meinung einhalten und dabei besonderen Wert auf die Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit und Nachrichtendienste legen. Syrien wiederum ist noch immer damit beschäftigt, sein eigenes Regime zu stabilisieren, und hat derzeit wenig Interesse an Abenteuern gegenüber Israel; mehr als gelegentliche, eher unbedeutende Grenzzwischenfälle gibt es nicht. Im Gegenteil: Es gibt Anzeichen für eine syrische Bereitschaft, irgendwann Vereinbarungen mit Israel zu treffen. Im Moment sind das noch unverbindliche Signale – aber immerhin gibt es solche Signale.
Die saudische Bedingung
Was in dieser Nahost-Gleichung fehlt und zugleich ein erhebliches Gewicht hat, ist Saudi-Arabien. Dieses äußerst wichtige Land deutet an, dass es ein Abkommen mit Israel vorantreiben könnte – allerdings unter der Bedingung, dass es zu bedeutenden Fortschritten in den Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern kommt. Vor dem 7. Oktober 2023 waren wir diesem Ziel bereits ziemlich nahe. Seitdem haben wir uns jedoch sehr weit davon entfernt, und derzeit ist keine Veränderung am Horizont zu erkennen. Ich schätze, dass eine andere Regierung in Israel auch die Beziehungen in diesem Bereich verändern könnte. Das wäre allerdings eine langfristige Wette, und keineswegs ist sicher, dass sich ein solcher Kurs bereits in den kommenden ein oder zwei Jahren umsetzen ließe.
Saudi-Arabien kämpft derzeit an mehreren Fronten und gerät dabei gewissermaßen mitten in den Konflikt zwischen Schiiten und Sunniten. So steht es gleichzeitig im Konflikt mit dem Iran, der zahlreiche Raketen auf strategische Ziele in Saudi-Arabien abgefeuert hat, und im Süden mit den Huthi im Jemen, die versuchen, dort die Kontrolle zu übernehmen. Hinzu kommt, dass auch die Beziehungen Saudi-Arabiens zu den Golfstaaten keineswegs völlig ruhig und freundschaftlich sind. Und über allem steht die Blockade der Straße von Hormus, die je nach Stimmung in Teheran geöffnet oder geschlossen wird. Keine einfache Situation. Zuletzt haben die Huthi auch die Meerenge Bab al-Mandab blockiert, sodass Saudi-Arabien faktisch eingeschlossen war – eine äußerst schwierige Lage, die es Riad derzeit nicht gerade ermöglicht, die Beziehungen zu Israel voranzubringen.
So gehen wir zur Wahl
Unter diesen Umständen gehen wir nun zu den Wahlen. Bei jeder Wahl heißt es, sie sei für unsere Zukunft entscheidend. Dieses Mal trifft das mehr denn je zu. Eine Fortsetzung der Herrschaft der derzeitigen Koalition würde bedeuten, dass sich die gegenwärtige Situation fortsetzt – eine Art Status quo, der uns meiner Ansicht nach nicht wirklich voranbringt, sondern uns lediglich ermöglicht, unter schwierigen Bedingungen zu überleben. Ein Wechsel würde Risiken mit sich bringen: eine neue und weniger erfahrene Regierung, aber zugleich neue Ideen und wahrscheinlich auch Bewegung in einigen Bereichen.
Ich möchte ganz direkt und offen sein: Ich wette auf einen Wechsel. Ich weiß nicht, wie stark er ausfallen wird, aber nach mehreren Jahren Krieg liegt in Israel eine gewisse Aufbruchsstimmung in der Luft. Ob ich damit richtigliege? Das werden die kommenden Tage zeigen.
Bis bald,
Joram